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Rechtsfragen: Meine AGBs auf Etsy

Jan 23, 2013

von Antje Wolter

Etsy.com handmade and vintage goods

In enger Zusammenarbeit mit dem Händlerbund führen wir unsere neue Reihe fort, in der wir nicht nur rechtliche Belange beleuchten, sondern vor allem deine Fragen beantworten. Diese Woche half uns Andreas Arlt ein paar immer wiederkehrende Fragen zum Thema AGBs zu beantworten.

Brauche ich überhaupt AGBs? Was ist das eigentlich?

Zunächst ist es jedem Unternehmer und damit auch jedem Onlinehändler freigestellt, AGBs zu verwenden oder nicht. Es gibt hierfür keine gesetzliche Verpflichtung.

Onlinehändler müssen allerdings, da sie Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr schließen, die nach dem Gesetz vorgeschriebenen Pflichtinformationen gegenüber Verbrauchern erfüllen.

Hierbei handelt es sich neben dem Impressum und der Widerrufsbelehrung praktisch um alle vertraglichen Bedingungen sowie beispielsweise auch um Informationen dazu, wie der Vertrag im Einzelnen zustande kommt, die Vertragssprache, die Vertragstextspeicherung, Zahlungsbedingungen, Lieferbedingungen usw.

Da diese Informationen dem Verbraucher auf der Website vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt werden müssen, ist es sinnvoll, diese in einem einheitlichen Dokument zusammenzufassen. In der Praxis bewährt hat sich die Verknüpfung mit  tatsächlichen AGB-Klauseln. Insofern werden regelmäßig AGB verwendet, die (zusätzlich oder fast ausschließlich) alle nach dem Gesetz vorgeschriebenen Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen beinhalten.

Zwingend ist beispielsweise eine (AGB)-Regelung notwendig, wenn die Rücksendekosten im Falle der Ausübung des Widerrufrechtes in den nach dem Gesetz möglichen Fällen auf den Käufer umgelegt werden sollen.

Würde für mich auch ein Impressum und die Widerrufsbelehrung reichen?

Das ist, wie oben ausgeführt, leider nicht der Fall, da das Gesetz viel weitreichendere Informationspflichten regelt.

Würde die Widerrufsbelehrung anders aussehen bei Etsy?

Nein, die Widerrufsbelehrung, die du schon woanders verwendest, kannst du auch für Etsy verwenden. Du musst allerdings darauf achten, dass es bei Etsy unter „AGB“ nur ein Feld für diese Rechtstexte gibt, so dass die Widerrufsbelehrung und die AGB/Verbraucherinformationen miteinander verknüpft und in das Feld „Widerrufs- oder Rückgabebelehrung“ unter dem Reiter „AGB“ eingefügt werden müssen.

Dein Shop > links: Einstellungen > Info & Ansicht > AGB

Die Felder „Zahlungsbedingungen“ und „Versandbedingungen“ kannst du dementsprechend frei lassen, da diese Themen in den AGBs geregelt sind.

Ich habe mir für meinen anderen Online-Shop extra Rechtstexte, vor allem die AGBs,  erstellen lassen. Kann ich die nicht einfach für meinen Etsy-Shop übernehmen?

Das ist nicht möglich, insbesondere nicht für deine AGBs. Verkaufs-Plattformen unterscheiden sich beispielsweise im Vertrags-Handling, so dass die hieraus folgenden Informationen (Zustandekommen des Vertrages, technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen, Zahlungsbedingungen) unterschiedlich zu regeln sind. Die Widerrufsbelehrung dagegen bleibt gleich und kann folglich weiter verwendet werden.
Allerdings sind, wie oben angegeben, die Einstellmöglichkeiten für die verschiedenen Rechtstexte bei Etsy unterschiedlich im Vergleich zu anderen Plattformen. Die verschiedenen Informationen müssen zu Gesamttextdateien kombiniert werden, wie oben schon beschrieben.

Ich möchte international verkaufen! Muss ich die AGBs dann auch übersetzen?

Der Onlinehändler kann grundsätzlich frei entscheiden, was Vertragssprache sein soll (englisch, deutsch oder andere Sprachen). Wenn er sich entschieden hat, muss er im Rahmen der Rechtstexte (siehe oben) über die Vertragssprache informieren.

Wenn sich allerdings der Onlinehändler an deutsche Verbraucher richtet, müssen die Rechtstexte auch in Deutsch abgefasst sein, da ansonsten die entsprechenden Rechtsinformationen nicht klar und verständlich zur Verfügung gestellt würden. Selbstverständlich können die Texte zusätzlich ins Englische übersetzt werden, damit auch englische Käufer die Regelungen zur Kenntnis nehmen können.

Die deutschen Rechtstexte können auch für den Verkauf in andere Länder verwendet werden. Es ist sinnvoll, in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Anwendung deutschen Rechtes zu vereinbaren, um insbesondere sicher zu sein, nach welchen Vorschriften z.B. mögliche Vertragsstörungen (wie Gewährleistungsansprüche) abgewickelt werden. Da im Übrigen die deutschen Verbrauchervorschriften im Vergleich zu anderen Europäischen Ländern ein hohes Niveau aufweisen, erfüllt man regelmäßig mit den deutschen Informationspflichten auch die geltenden Verbraucherschutzvorschriften der anderen europäischen Länder.

Da ich nicht meine bisherigen AGBs nehmen kann, bin ich etwas verzweifelt. Neue kann ich mir grad nicht leisten…

Für diesen Fall haben wir vorgesorgt! Der Händlerbund, als unser Partner, bietet Etsy Verkäufern seine Rechtstexte zu vergünstigten Konditionen an. Das Basispaket kostet für dich nur 2,50 € anstatt der regulären 9,90 € im Monat. Aufs Jahr gerechnet, also auf eine volle Mitgliedschaft, heißt das im Klartext: Du bekommst rechtssichere AGBs, eine Widerrufsbelehrung, ein Impressum und viele wertvolle Tipps zu anderen Pflichtangaben, die du individuell leisten musst für nur: 30 €!! Unschlagbar, oder?

Nun sollte deinem Erfolg auf Etsy nichts mehr im Weg stehen. Falls doch, schreib uns davon in den Kommentaren!

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