Kaufe auf Etsy ein

Auf Etsy verkaufen: gewerblich oder privat?

Jun 6, 2012

von Antinoos

Etsy.com handmade and vintage goods

Wir freuen uns, Nicola Pridik vorzustellen, Spezialistin für klare Rechtskommunikation, die für uns ein paar Themen rund um Recht, Ordnung und Etsy näher beleuchten wird. Hier der erste Beitrag zum Thema gewerblicher und privater Verkauf auf Etsy.

Um euren Online-Shop auch in rechtlicher Hinsicht wasserdicht zu machen, müsst ihr im Vorfeld klären, ob ihr eure Waren gewerblich (als Unternehmer) oder privat (als Verbraucher) anbieten werdet. Wichtig ist die Unterscheidung deshalb, weil Unternehmer zahlreiche Vorschriften beachten und in einem Online-Shop umsetzen müssen, die für private Verkäufer nicht gelten. Sie betreffen vor allem den Verbraucherschutz.

Wer Unternehmer ist

„Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.“ (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch) Letzteres setzt voraus, dass ihr

• gewerblich oder als Freiberufler

• planvoll und auf gewisse Dauer

• am Markt Leistungen gegen Entgelt anbietet.

Gewerblich oder als Freiberufler handelt ihr bei jeder selbstständigen Tätigkeit, unabhängig davon, ob ihr sie haupt- oder nebenberuflich ausübt. Planvoll und auf gewisse Dauer meint nicht einen bestimmten Zeitraum, sondern so viel wie berufsmäßig, also auf eine Vielzahl von Geschäften und auf Kontinuität ausgerichtet. Ein deutliches Indiz für das Vorliegen dieser Voraussetzung kann z. B. sein, dass ihr Waren gezielt für den Verkauf produziert oder einkauft. Darüber hinaus wird ein gewisser organisatorischer Mindestaufwand vorausgesetzt, mit dem ihr den Verkauf organisiert. Schließlich kann für ein planvolles und dauerhaftes Angebot sprechen, dass ihr Waren vorrätig haltet. Weitere Kriterien werden jeweils bei der Prüfung des Einzelfalls herangezogen. Im Ergebnis entscheidet immer eine Gesamtschau aller Umstände. Leistungen gegen Entgelt bietet ihr auch dann am Markt an, wenn ihr fertige Produkte verkauft. Nicht erforderlich ist dagegen die Absicht, mit den Einnahmen einen Gewinn zu erzielen. Ihr könnt folglich selbst dann Unternehmer sein, wenn der Verkauf nur eure Unkosten decken soll.

Beispiel: Tom hat vor kurzem sein Modedesign-Studium beendet und strebt an, selbstständig zu arbeiten. Da er von seiner kreativen Arbeit jedoch noch nicht leben kann, kellnert er bisher noch 30 Stunden die Woche in einer Kneipe. Nebenbei entwirft und produziert er fleißig ausgefallene Kleidungsstücke und verkauft diese über seinen Online-Shop auf Etsy. Für Tom ist es ein idealer Einstieg in die Selbstständigkeit, denn hier erreicht er modebewusste Käufer mit Sinn für Design und kann seine Arbeit bekannt machen.

Obwohl die Tätigkeit als Modedesigner bisher nur eine Nebenbeschäftigung für Tom ist, arbeitet er in diesem Bereich selbstständig und tritt als Unternehmer auf, der für den Verkauf produziert und langfristig mit den Einnahmen seinen Lebensunterhalt finanzieren will.

Wer Verbraucher ist

„Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.“ (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) Mit anderen Worten: Ihr seid Verbraucher, wenn ihr kein Unternehmer seid, also die oben genannten Voraussetzungen nicht oder nur teilweise erfüllt.

Beispiel: Simone ist leidenschaftliche Hobby-Malerin und hat über die Jahre einige Werke produziert, die sich durchaus sehen lassen können. Trotzdem hatte sie nie Ambitionen, beruflich etwas aus ihrer Begabung zu machen. Bisher hat sie ihre Bilder meist an Freunde verschenkt. Als Simone von Etsy erfährt, denkt sie darüber nach, es doch mal mit dem Verkauf ihrer Bilder zu versuchen. Drei Ölgemälde hat sie noch im Keller stehen. Die könnte sie in ihrem Online-Shop mal testweise präsentieren und schauen, ob es Interessenten für ihre Kunst gibt.

In diesem Fall spricht viel dafür, dass Simone ihre Bilder privat verkauft, denn sie greift auf Werke zurück, die sie nicht für den Verkauf, sondern zum Verschenken erstellt hat. Zudem geht es ihr erst mal nur darum, die vorhandenen drei Bilder zu Geld zu machen. Weitere Pläne hat sie (noch) nicht.

Was ihr als Unternehmer beachten müsst

Die meisten von euch werden wahrscheinlich als Unternehmer verkaufen. Für euren Online-Shop auf Etsy bedeutet das vor allem Folgendes (Auflistung nicht abschließend):

• Es gelten die Regeln des Fernabsatzrechts (§§ 312b ff. BGB), das euch Informationspflichten gegenüber euren Kunden auferlegt und diesen ein Widerrufs- und Rückgaberecht einräumt.

• Daneben stärken die Vorschriften zum Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) die Rechte eurer Kunden in Bezug auf den Kaufvertrag.

• Ihr müsst bei der Angabe von Preisen die Regeln der Preisangabeverordnung einhalten.

• Als Unternehmer tretet ihr „geschäftsmäßig“ auf im Sinne des § 5 Telemediengesetz (TMG) und unterliegt daher der Impressumspflicht.

• Ihr seid Mitbewerber im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und könnt abgemahnt werden, wenn ihr z. B. die Regeln zum Fernabsatz- oder Verbrauchsgüterkauf nicht einhaltet (vgl. dazu IHK Rhein-Neckar: Verstöße gegen Verbraucherschutzvorschriften: Wer kann abmahnen?)

Was für Erfahrungen habt ihr mit dem Thema gemacht? Erzählt uns davon in unserer Team-Diskussion!